§1 Allgemeines
(1) Die Firma formatX Kreativpool (im folgenden “mysoul-mp3.com” genannt) bietet über ihre Webseiten mysoul-mp3.com einen “Musik-on-demand-Dienst” bereit, im Rahmen dessen der Download von MP3`s angeboten wird.
(2) Diesen Leistungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von mysoul-mp3.com zugrunde, die einen wesentlichen Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen mysoul-mp3.com und dem Kunden bei der Inanspruchnahme von Leistungen von mysoul-mp3.com darstellen. Verträge zwischen mysoul-mp3.com und dem Kunden obengenannter Leistungen kommen nur unter Einschluß dieser AGB zustande.
(3) Es gelten ausschließlich die AGB von mysoul-mp3.com, hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von mysoul-mp3.com nicht anerkannt. Dies gilt nicht, wenn mysoul-mp3.com ausdrücklich die Geltung anderer AGB gegenüber dem Kunden schriftlich anerkannt hat.
(4) Verträge aufgrund des Angebotes der Websites von mysoul-mp3.com kommen ausschließlich zwischen mysoul-mp3.com und dem Kunden zustande.
(5) Der Kunde muß im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von mysoul-mp3.com in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei mysoul-mp3.com verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
§ 2 Download von MP3`s
(1) Nach Zahlungseingang wird der Download spätestens innerhalb von 24 Stunden freigeschaltet. Bitte beachten Sie hierzu auch unsere FAQ
(2) Mit dem Download erfolgt kein Erwerb weiterer Rechte an den abgespeicherten Musikstücken. Sie haben das Recht das heruntergeladene Musikstück im Rahmen der gesetzlich beschriebenen “Privatkopie” auf CD zu brennen oder auf Ihr Musikpabspielgerät zu übertragen. Jede Vervielfältigung über den privaten Gebrauch hinaus, der Verleih, die Vermietung, die Aufführung und Sendung ist nicht erlaubt.
(3) Die zu herunterladenen Stücken sind in ZIP Dateien gepackte mp3 Stücke, die mit 128 kBit/s kodiert sind. Weitere Informationen zur Komprimierung finden Sie auch in unserer FAQ.
§ 3 Haftung
(1) mysoul-mp3.com haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Die Haftung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist stets auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.
(2) Darüber hinaus ist – mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten – die Haftung für jeden Schadensfall im einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Download von MP3`s auf einen Betrag in Höhe von € 500,– beschränkt. Die Haftungsbegrenzung und Ausschlüsse gelten nicht, falls den gesetzlichen Vertretern oder den leitenden Angestellten von mysoul-mp3.com grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
(3) mysoul-mp3.com wird alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des “Musik-on-demand-Dienstes” sicherzustellen. mysoul-mp3.com kann jedoch keine Haftung dafür übernehmen, daß die das MP3-Audioformat auf dem jeweiligen Rechner des Kunden ordnungsgemäß funktionsfähig ist.
(4) Der Kunde hat sicherzustellen, daß er über Drittsoftware zur Nutzung der MP3`s verfügt. mysoul-mp3.com kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die von mysoul-mp3.com verwendete Software und das Audioformat mit bereits auf dem Rechner des Kunden installierter Drittsoftware bzw. mit dem jeweiligen Betriebssystem ordnungsgemäß zusammenarbeitet.
(5) mysoul-mp3.com haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf Werbebannern und sonstigen auf der Website von mysoul-mp3.com veröffentlichten Angeboten oder Informationen Dritter. Dies gilt auch für Informationen und Angebote, die sich auf Webseiten befinden, welche durch Links auf der Website von mysoul-mp3.com zugänglich sind.
§ 4 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht: Sie sind berechtigt ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist zum Widerruf beginnt mit Vertragsschluss. Es genügt die rechtzeitige Absendung einer e-Mail an: info(at)mysoul-mp3.com
(2) Im Falle eines Widerrufs sind die gegenseitigen Leistungen zurückzugeben.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn mysoul-mp3.com mit der Ausführung der Leistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat (z.B. den Download der Audiodateien).
§ 5 Urheberrechte
(1) Der Download von MP3`s erfolgt unter Vorbehalt aller Urheber – und Leistungsschutzrechte. Der Verleih, die Vervielfältigung über den privaten Gebrauch hinaus, die Vermietung, die Aufführung und Sendung der über MP3 heruntergeladenen Musikstücke ist nicht erlaubt.
(2) Dem Kunden ist bekannt, daß Zuwiderhandlungen gegen bestehende Gesetze, insbesondere das Urheberrecht verstoßen und von den Rechteinhabern strafrechtlich verfolgt werden können.
§ 6 Datenschutz
(1) mysoul-mp3.com beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, kann es erforderlich sein, dass mysoul-mp3.com personenbezogene Daten der Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post – und Versandadresse, die Email-Adresse, die BLZ, die Kontonummer oder die Angaben zu der Kreditkarte.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhältnisse zwischen dem einzelnen Kunden und mysoul-mp3.com.
(4) Sofern der Kunde den Bezug des Newsletters wünscht, werden seine personenbezogenen Daten auch zu diesem Zweck verwendet.
(5) Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
(6) Verhaltens- und Nutzerprofile werden lediglich anonym erstellt, nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen der bedarfsgerechten Gestaltung der Internet-Plattform.
(7) Zu diesem Zweck wird beim Betreten der Internet-Plattform mysoul-mp3.com auf dem Computer des Kunden ein Cookie gesetzt.
§ 7 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand Iserlohn vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, dass ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluß seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist.
(3) mysoul-mp3.com behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich machen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
